So sollen flächendeckend Ressourcen geschont und zeitintensive Arbeiten abgebaut werden – nicht nur direkt in der Wirtschaft, sondern auch bei Behörden und Verwaltung. Ziel ist es zudem, insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen mit diesen Maßnahmen zu entlasten und den Wirtschaftsstandort Hamburg attraktiver zu machen. Über den entsprechenden rot-grünen Antrag entscheidet die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 8. November.
Dazu Zohra Mojadeddi, Sprecherin für Mittelstand und Wirtschaftsförderung der Grünen Fraktion Hamburg: „Hamburg darf bei Bürokratieabbau und Digitalisierung nicht nachlassen, nur so können wir die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts weiter steigern. Aus der Zeit gefallene Bürokratielasten müssen daher gestrichen werden, damit die Hamburger Wirtschaft hier ihr volles Potenzial ausschöpfen kann. Ziel unseres Antrags ist, dass Hamburg gemeinsam mit Vertreter:innen der Wirtschaft, den Kammern und den Verbänden einen Stakeholder-Dialog zum Bürokratieabbau initiiert, um Belastungen und Optimierungspotenziale in den jeweiligen Branchen zu identifizieren. Am Ende soll dann ein Katalog mit konkreten Maßnahmen zur Entbürokratisierung stehen.“
Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg betont: „Mittelstand und Handwerk sind mit einer jährlichen Wertschöpfung von mehr als 53 Milliarden Euro wichtige Säulen der Hamburger Wirtschaft. Unser Ziel ist es, die Unternehmen von aufwendigen bürokratischen Tätigkeiten zu befreien und den Wirtschaftsstandort Hamburg weiterhin für sie attraktiv zu gestalten. Um die Wirtschaft und Verwaltung zu entlasten, hat der Senat deswegen bereits im Januar 2021 auf unsere Initiative hin eine umfassende Digitalisierungsstrategie beschlossen und ein Jahr später ein Paket zum Bürokratieabbau auf den Weg gebracht. Mit unserem Antrag treiben wir die Entbürokratisierung nun weiter voran. Zudem wollen wir, dass bestehende Regeln bei der Einführung neuer bürokratischer Vorschriften nach dem ‚One in – one out‘- Prinzip auf ihre Zweckmäßigkeit geprüft und gegebenenfalls gestrichen werden.“
Weitere Informationen: den ausführlichen Antrag können Sie hier nachlesen.
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